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Rechtliche Grundlagen beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Lupe

Die Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen werden bestimmt durch das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes (WHG),
das Berliner Wassergesetz (BWG), die Berliner Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS Berlin) mit der Ausführungsvorschrift (AV-VAwS), sowie die Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS 779).

Hinweis - Seite in Überarbeitung

Hinweis: Seit dem 01.08.2017 ist die neue bundeseinheitliche Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) in Kraft getreten. Die Seite befindet sich in Überarbeitung. Die dargebotenen Informationen werden schrittweise ergänzt. Wir bitten um Ihr Verständnis!

Überblick


Weiterhin gilt noch die bundesweit gültige "Übergangsverordnung", die nach dem Inkrafttreten des neuen Wasserhaushaltsgesetzes des Bundes im Jahre 2009 erforderlich wurde, um die VAwS der Länder an die neue Gesetzeslage anzupassen, die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS)

Ausgefüllt und konkretisiert werden diese Vorschriften durch eine Vielzahl von technischen Regelwerken, beispielweise die Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS 779).

Wasserhaushaltsgesetz

Das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes formuliert den sogenannten "allgemeinen Sorgfaltsgrundsatz": mehr zu: Wasserhaushaltsgesetz

Berliner Wassergesetz

Im Berliner Wassergesetz wird unter anderem die Anzeigepflicht für Anlagen und die Meldepflicht bei Schadensereignissen konkretisiert. mehr zu: Berliner Wassergesetz

VAwS Berlin

Die Grundsatzanforderungen der VAwS finden Sie hier. mehr zu: VAwS Berlin

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