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TU Berlin

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Grundsätzliche Anforderungen an Anlagen und an deren Betrieb

Anforderungen an Anlagen

Unabhängig vom Volumen gelten in Berlin folgende Grundsatzanforderungen für alle VAwS- Anlagen (nach §3 VAwS):

  • Die Anlage muss dicht, standsicher und gegenüber mechanischer, thermischer und chemischer Belastung widerstandsfähig sein. Wassergefährdende Stoffe dürfen nicht austreten können. (1. Sicherheitsbarriere)
  • Einwandige unterirdische Anlagen sind unzulässig.
  • Undichtheiten aller Anlagenteile müssen schnell und zuverlässig erkannt werden.
  • Austretende wassergefährdende Stoffe müssen schnell und zuverlässig erkannt und zurückgehalten sowie ordnungsgemäß und schadlos verwertet oder beseitigt werden.
  • Anlagen müssen über einen dichten und gegenüber den eingesetzten wassergefährdenden Stoffen beständigen Auffangraum ohne Ablauf verfügen oder doppelwandig und mit einem Leckanzeigegerät ausgestattet sein. (2. Sicherheitsbarriere)
  • Infolge von Schäden auftretende Verunreinigungen müssen vollständig zurückgehalten, verwertet oder beseitigt werden.
  • Eine Betriebsanweisung muss erstellt und eingehalten werden (für Anlagen ab 1 m³, inkl. Überwachungs-, Instandhaltungs- und abgestimmten Alarm- und Maßnahmenplan).

Weitere grundsätzliche Anforderungen bestehen an die Kennzeichnung von Anlagen und an die Sicherstellung eines ausreichenden Rückhaltevermögens für ggf. ausgetretene wassergefährdende Flüssigkeiten.

 

Als Anlagenbetreiber sind Sie dafür verantwortlich, dass die genannten Grundsatzanforderungen in Ihrem Bereich erfüllt werden bzw. deren Einhaltung umgesetzt wird.

Sollten bauliche Maßnahmen erforderlich werden, so beantragen Sie diese bitte bei Abteilung IV.

 

Anforderungen an den Betrieb von Anlagen (Betreiberpflichten)

Insbesondere die Pflicht zur Eigenüberwachung der Anlage liegt vollständig in der Betreiberverantwortung, siehe hierzu Tankanlagen, Fass- und Gebindelager und HBV-Anlagen.

Zu den Betreiberpflichten gehört weiterhin:

  • die regelmäßige Pflege der Anlage (Sauberhalten, Durchführen von Eigenüberwachungs-maßnahmen, z.B. Überwachen der Dichtheit der Anlage und der Funktionsfähigkeit der Sicherheitseinrichtungen),
  • das Erhalten der Anlage (regelmäßige Wartungsarbeiten, Reparaturarbeiten i.d.R. durch Fachbetriebe)
  • das Anlegen und Führen eines Prüfbuches sowie
  • ggf. die Beauftragung von Sachverständigenprüfungen (über Abteilung IV C)
  • die Anzeige Ihrer Anlage beim Umweltamt: Das Errichten, Betreiben, Ändern und Stilllegen von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen muss bei dem örtlich zuständigen Umweltamt angezeigt werden. Gemäß § 23 Berliner Wassergesetz BWG besteht Anzeigepflicht für oberirdische Lageranlagen für Treibstoffe und Mineralöle ab 300 l, für sonstige oberirdische Lageranlagen ab 100 l sowie für oberirdische Anlagen, in denen mehr als 1.000 l wassergefährdende Stoffe hergestellt, behandelt oder verwendet werden. Die Anzeigepflicht gegenüber dem Umweltamt wird im Zusammenhang mit Baumaßnahmen durch Abteilung IV wahrgenommen. Bitte bewahren Sie möglichst eine Kopie der Anzeige bei Ihren Unterlagen auf.
  • das Außerbetriebnehmen Ihrer Anlage bei Schadensfällen: Falls eine Gefährdung oder Schädigung eines Gewässers bzw. des unbefestigten Bodens nicht anders verhindert werden kann, müssen Sie nach § 8 VAwS Ihre Anlage bei Schadensfällen und Betriebsstörungen außer Betrieb nehmen. Dies kann so weit gehen, dass eine Anlage unter Umständen entleert werden muss.

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